Gestaltungen mit ausländischen Betriebsstätten

Werden ausländische Betriebsstätten in Staaten unterhalten, mit denen Österreich Zwecks Vermeidung doppelter Besteuerung die Befreiungsmethode abgeschlossen hat (Vereinigte Arabische Emirate und Singapur), kann unter gewissen Voraussetzungen das internationale Steuergefälle von heimischen Firmen und in Österreich ansässige Personen genutzt werden.

Diese Möglichkeit ist jedoch in der Art und Weise begrenzt, dass Österreich mit den meisten “Niedrigsteuerländern” bei der Vermeidung von Doppelbesteuerung die Anrechnungsmethode im Doppelbesteuerungsabkommen vereinbart hat und demnach das Steuergefälle mit diesen Ländern nicht genutzt werden kann.

 

Der Steuerfreistellung von ausländischen Betriebsstätteneinkünften im Inland geht jedoch eine immer genauer werdende Prüfung der österreichischen Finanzverwaltung voraus. Folgende Mindestanforderungen müssen für eine eventuelle Steuerfreistellung in Österreich in allen Fällen erfüllt sein:

hrt_border Eine operative selbständige Tätigkeit der Betriebsstätte im Ausland (demnach müssen in der Regel am Ort der Betriebsstätte Mitarbeiter des Unternehmens eingesetzt werden und ebenso ein Büro bzw. Geschäftsräumlichkeiten unterhalten werden. Eine reine vermögensverwaltende Betriebsstätte erwirkt nicht den Tatbestand der Steuerfreistellung in Österreich.

hrt_border Die ausländischen Einkünfte müssen der ausländischen Betriebsstätte zuzurechnen sein – d.h die ausländische Betriebsstätte muss selbst in der Lage gewesen sein, die Einkünfte auch tatsächlich zu erwirtschaften.

hrt_border  Die wesentlichen Entscheidungen die der Betriebsstätte betreffenden Tätigkeit sind regelmäßig und im angemessenen Ausmaß im Ausland zu treffen.